AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Promecon GmbH

1. Allgemeines

Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen treten mit Wirkung ab 01.06.2011 in Kraft und ersetzen unsere bis dahin gültigen Allgemeinen Verkaufsbedingungen. Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für künftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Abweichungen - insbesondere die Geltung von Bezugsvorschriften des Käufers - bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung und werden im Übrigen widersprochen. Unsere Angebote sind freibleibend und mündliche Nebenabreden sind für uns nur verbindlich, soweit wir sie schriftlich bestätigen oder ihnen durch Übersendung der Ware nachkommen.

2. Preise

Unsere Listenpreise sind rein netto freibleibend und gelten ausschließlich für den Inlandsbedarf. Es werden stets die am Tage der Lieferung gültigen Preise fakturiert.

3. Lieferung

Wir liefern frei Haus unter Ausnutzung des günstigsten Versandweges nach unserer Wahl. Bei Sonderwünschen werden Mehrkosten berechnet. Alle Sendungen reisen auf Rechnungen und Gefahr des Käufers. Die Lieferung gilt als erfüllt, sobald die Ware ordnungsgemäß der Post oder Paketdienst übergeben worden ist. Bestellungen werden im allgemeinen unverzüglich ausgeführt. Sofern im Einzelfall keine unverzügliche Lieferung der Gesamtbestellung möglich ist, behalten wir uns Teillieferungen vor. Eine feste Lieferzeit ist nur dann als verbindlich anzusehen, wenn sie schriftlich vereinbart wurde. Wir werden von der Lieferpflicht frei, wenn unser Lieferant nicht oder nicht rechtzeitig liefert. Die Verpflichtung, uns bei Fremdlieferant einzudecken, besteht nicht. Fälle höherer Gewalt- als solche gelten Vorkommnisse, die mit der ordentlichen Betriebsführung nicht verhindert werden können - suspendieren die Vertragsverpflichtungen der Parteien für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung. Überschreiten sich daraus ergebene Verzögerungen den Zeitraum von 6 Wochen, so sind beide Vertragspartner berechtigt, hinsichtlich des betroffenen Leistungsumfangs vom Vertrag zurückzutreten. Sonstige Ansprüche bestehen nicht. Bei Nichteinhalten der Zahlungsbedingungen ruht unsere Lieferpflicht.

4. Zahlung

Die Einzel- oder Monatssammelrechung sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechungsdatum ohne jeden Abzug fällig und zahlbar, falls nicht anders vereinbart. Bei Fristüberschreitung werden unter Vorbehalt der Geltendmachung eines weiteren Schadens Zinsen in Höhe der banküblichen Sollzinsen, mindestens jedoch 4% über dem Diskontsatz sowie €2,50 Mahnkostenanteil berechnet. Eine Zahlung gilt erst dann als geleistet, wenn wir über den Betrag verfügen können. Zahlungen werden zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung angerechnet. Eine Lieferung gegen Nachnahme oder Vorauszahlung behalten wir uns im Einzelfall vor. Nur unbestrittene oder rechtskräftige festgestellte Forderungen berechtigen den Käufer zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung.

5. Eigentumsvorbehalt

Bis zur Bezahlung unserer Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer bleiben die verkauften Waren unser Eigentum. Der Käufer ist befugt über die gekaufte Ware im ordentlichen Geschäftsgang zu verfügen. Die aus dem Weiterverkauf entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Käufer schon jetzt insgesamt bzw. in der Höhe unseres etwaigen Miteigentumsanteils zur Sicherung an uns ab.

6. Wiederverkauf

Unsere Präparate dürfen nur in der unveränderten Originalpackung und nicht in Teilmengen angeboten werden, verkauft oder abgegeben werden. Hiervon unberührt bleiben die Möglichkeiten nach §31 Apothekenbetriebsordnung. Der unmittelbare oder mittelbare Weiterverkauf an den Großhandel oder an das Ausland einschließlich der Freihafengebiete wird, soweit gesetzlich zulässig, untersagt.

7. Gewährleistung

Der Käufer hat die Ware unverzüglich bei Eingang zu untersuchen, andernfalls gilt die Ware als genehmigt. Beanstandungen werden nur berücksichtig, wenn sie innerhalb von 2 Werktagen nach Erhalt der Ware - bei verborgenen Mängeln nach Entdeckung - schriftlich unter Beifügung von Belegen erhoben werden. Unsere Gewährleistung beschränkt sich auf Rücknahme gegen Lieferung mangelfreier Ware. Falls nicht innerhalb von 3 Wochen nach dem Verlangen des Käufers auf Ersatzlieferung fehlerfreie Ware durch uns als Ersatz geliefert wird, stehen dem Käufer nach seiner Wahl die Rechte auf Wandlung oder Minderung zu. Beanstandete Ware darf nur mit unserem ausdrücklichen Einverständnis zurückgesandt werden.

8. Retouren

Rücknahme oder Umtausch ordnungsgemäß gelieferter Ware erfolgt nur nach vorheriger Vereinbarung. Bei unaufgefordert zurückgesandter Ware behalten wir uns die ersatzlose Vernichtung vor. Im Übrigen gilt unsere gesonderte Retourenreglung.

9. Datenspeicherung

Kundendaten werden, soweit geschäftsnotwendig und im Rahmen des BDSG zulässig, EDV mäßig gespeichert und verarbeitet.

10. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für Warenlieferungen, Zahlungen, sonstige Vertragsleistungen und Gerichtsstand, auch Wechsel- und Scheckklagen, ist Hamburg.
Amtsgericht, Handelsregister Hamburg: HRB66510

11. Gültigkeitshinweis

Es gilt nur die jeweils aktuellste Sortiments- und Leistungsübersicht.

KONTAKT PROMECON GMBH

Admiralitätstraße 60 // 20459 Hamburg

Tel. : +49 40 3690 1690
Fax : +49 40 3690 1699
info@promecon-medical.de